Hier erhalten Geflüchtete die Möglichkeit, sich selbst zu den Lebensbedingungen in Salzburg zu äußern. Sie können Kritik anbringen oder Vorschläge machen. Die Plattform dokumentiert, übersetzt und trägt die Ergebnisse an Politik, Verwaltung oder Betreuungs-Organisationen heran. Unser Grundprinzip lautet dabei, die Beteiligung von Menschen aus verletzlichen Gruppen zu fördern. Menschen aus solchen Gruppen sollen selbst zu Wort kommen.
Die Plattform für Menschenrechte hat seit ihrem Bestehen unterschiedliche Begegnungsformate mit Geflüchteten entwickelt: Das Café der Kulturen, das zweiwöchentlich im ABZ in Itzling stattfindet, geht auf eine solche Initiative zurück. 14 Jahre lang gab es Flüchtlingsfeste im ABZ. Seit mehreren Jahren organisiert die Plattform jeweils zum Welt-Flüchtlingstag um den 19. Juni den Umbrella March in Salzburg.
Soziale Rechte im Asylverfahren
Asylsuchende haben selbstverständlich Anspruch auf wirtschaftliche, kulturelle und soziale Menschenrechte während des Verfahrens. Menschenrechtliche Problemlagen ergeben sich hier immer wieder in den folgenden Bereichen:
- Leistungen der Grundversorgung
- die Lebenssituationen in organisieren Quartieren oder in Privatwohnungen
- Zugang zu Sprachkursen
- Zugang zu medizinischer Versorgung und Psychotherapie
Wir haben im Rahmen des Menschenrechte-Monitorings wiederholt Missstände in bestimmten Quartieren dokumentiert und an die Politik und Verwaltung herangetragen. Zudem haben wir Vorschläge zu Kriterien für die gewerbliche Unterbringung und Betreuung bei Politik und Verwaltung eingebracht.
Die Plattform für Menschenrechte hat ein Psychotherapie-Projekt mit Namen Hiketides ins Leben gerufen, das inzwischen ein selbständiger Verein ist. So kann zumindest teilweise eine Versorgung für Menschen angeboten werden, die sonst keinen regulären Zugang zu Psychotherapie haben.
Dokumentation Flüchtlingsforum 2020
Dokumentation Flüchtlingsforum 2019
Dokumentation Flüchtlingsforum 2018
Dokumentation Flüchtlingsforum 2017
Dokumentation Flüchtlingsforum 2016
Weiterentwicklung ab 2022
Im Rahmen der regionalen Menschenrechtsarbeit hat die PMR in den vergangenen Jahren jährliche Flüchtlingsforen abgehalten, wobei geflüchtete Menschen – und teils unterstützende Menschen – zusammengekommen sind, um über bestehende menschenrechtliche Missstände, Verbesserungsvorschläge und Maßnahmen zu sprechen. Nach einer hohen Teilnehmendenzahl in den Jahren 2016 und folgend und einer sich nochmals stark veränderten Situation im Jahr 2022 durch Menschen mit Vertriebenenstatus aus der Ukraine, wollten wir das Konzept hierzu verändern und neue Begegnungsräume schaffen. So haben im Zuge des Menschenrechtsberichts im gleichen Jahr u.a. Gespräche in einigen Quartieren stattgefunden, statt wie bisher zentral an einem Ort. Wir sind zu diesem Zeitpunkt insbesondere auch auf Quartiere für „reguläre Geflüchtete“, also aus Drittstaaten, zugegangen, weil es damals zu einer Schlechterstellung gegenüber Vertriebenen gekommen ist; Georg Wimmer hat einige Einblicke im Menschenrechtsbericht 2022 zusammengefasst. Im Jahr 2023 erhoben Ursula Liebing und Josef Mautner die derzeitige Situation in Grundversorgungsquartieren für Erwachsene und Familien,
der Bericht im Auftrag des Referats 3/03 des Landes Salzburg wird ebenfalls in Kürze veröffentlicht. Das Flüchtlingsforum 2023 war ansonsten nicht gut besucht und der Beteiligungsaspekt in dieser Form bereits breitflächig gegeben, weshalb wir im Herbst gezielt auch einen Begegnungsraum mit jungen Geflüchteten (umF) finden wollten. Anzumerken ist aus aktueller Sicht und anlässlich des Weltflüchtlingstags auch, dass die Situation von Vertriebenen menschenrechtlich wieder vermehrt in den Fokus rückt, nachdem erste Solidaritätsbewegungen abgeklungen sind und ein regulärer Betrieb im Großquartier seine täglichen Herausforderungen auf beengtem Raum zeigt. Wie Gerlinde Hörl im Interview mit der asylkoordination anmerkt, ist die Gefahr, dass mit jeder Krise die Standards weiter unten bzw. im Krisenmodus bleiben.
Es wäre zudem ein Film zum Thema „Menschenwürde in der Fremdunterbringung“ geplant gewesen, der nach einer gemeinsamen Entscheidung des Projektteams im Sommer 2024 nach den Vorgesprächen mit Menschenrechtsexpert:innen, Quartiersbetreiber:innen und geflüchteten Menschen vorerst nicht produziert wird. Ein Konzept dazu liegt vor, jedoch zeigten mediale Vorkommnisse und Übergriffe in Quartieren (auch in anderen Bundesländern), dass eine Umsetzung derzeit nicht im Sinne der Menschen wäre.
