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Menschenrechte in Salzburg 05/2021

 

Rückschritt beim barrierefreien Bauen // Salzburg hat Platz für Geflüchtete // Grundversorgung für Personen mit Bleiberecht // Was sind soziale Menschenrechte? // Hunderte Menschen sterben im Mittelmeer // Staatenlos in Österreich // Beratung bei Diskriminierung in Salzburg // Workshops zu Menschenrechten // Tipps und Termine

 

Rückschritt beim barrierefreien Bauen

Kein Lift, keine Abstellräume, kein Kinderspielplatz. Wenn in Salzburg künftig günstige Kleinwohnungen gebaut werden, ist Barrierefreiheit kein Thema. Mit einer Novelle zum Bautechnikgesetz will die Landesregierung solche Bestimmungen im Mai beschließen. Menschen mit Behinderungen, Familien mit Kindern oder ältere Menschen bleiben somit von diesen günstigen Wohnungen ausgeschlossen. Möglich ist dann auch ein Umgehen von ÖNormen per Verordnung – sollte das die Kosten senken. Die Plattform Menschenrechte und knack:punkt – Selbstbestimmt Leben Salzburg protestieren gegen diese Absicht: Tatsächlich treiben Immobilien-Spekulation und hohe Grundstückspreise die Wohnkosten in die Höhe und nicht die Ausgaben für Barrierefreiheit. Mehr Info >>
 

Salzburg hat Platz für Geflüchtete

Auf Lesbos werden Geflüchtete in diesen Tagen aus dem Camp Kara Tepe 1 in das Lager  Kara Tepe 2 umgesiedelt, in dem laut Hilfsorganisationen "menschenunwürdige" Zustände herrschen. Die versprochene Hilfe vor Ort ist nie angekommen. In Salzburg stehen unterdessen Asyl-Quartiere leer. Viele Organisationen der Zivilgesellschaft, die Arbeiterkammer und mittlerweile vier Gemeinden fordern deshalb, dass unser Bundesland Geflüchtete aus den Lagern in Griechenland aufnimmt. Auch 18 Pfarren unterstützen bereits die Aktion Salzburg hat Platz. Bürgerliste, Neos, SPÖ und KPÖ haben in der Stadt Salzburg einen Antrag für die Aufnahme von Geflüchteten gestellt.
 

Grundversorgung für Personen mit Bleiberecht

Asylsuchende, die nicht als Flüchtlinge anerkannt sind, aber ein humanitäres Bleiberecht haben, sollen eine vom Land bezahlte Grundversorgung bekommen. Das dürfte bald vom Landtag beschlossen werden, berichtet der ORF. Zugute kommt diese Regelung rund 30 Personen, die zum Teil auch nicht arbeiten dürfen. Bisher gab es keinerlei Unterstützung für diese Gruppe.
 

Hunderte Menschen sterben im Mittelmeer

Schwere Vorwürfe erheben Hilfsorganisationen nach den vielen Bootsunglücken im Mittelmeer: Küstenwachen und Frontex kommen den Ertrinkenden nicht zu Hilfe, sie ignorieren sogar häufig Hilferufe, heißt es. Nach Angaben der Internationalen Organisation für Migration (IOM) starben seit Jahresbeginn bereits mehr als 450 Flüchtlinge beim gefährlichen Versuch, das Mittelmeer zu überqueren. Mehr Info >>
 

Was sind Soziale Menschenrechte?

Sozialen Menschenrechte betreffen mehr als „nur“ die materielle Absicherung eines menschenwürdigen Lebens. Es geht dabei auch um die gesellschaftliche, wirtschaftliche und kulturelle Teilhabe - um die Möglichkeit, sich zu engagieren, sich weiterzubilden, die Gemeinschaft mitzugestalten. Die Armutskonferenz hat einen Grundlagentext veröffentlicht zu der Frage, was mit sozialen Menschenrechten gemeint ist und welche Funktionen sie in einer Gesellschaft haben können. Mehr Info >>
 

Staatenlos in Österreich

Rund 17.000 Menschen in Österreich sind laut einer Untersuchung staatenlos. Mehr als 12.000 davon sind in Österreich zur Welt gekommen. Der Grund dafür liegt im österreichische Staatsbürgerschaftsrecht. In keinem anderen europäischen Land ist es für Migrant*innen und ihre Nachkommen schwerer, die Staatsbürgerschaft zu erwerben, kritisiert Alexander Pollak  von SOS-Mitmensch die Säumigkeit der österreichischen Politik. Besonders für Kinder bringt Staatenlosigkeit Unsicherheit und Benachteiligung. 
 

Beratung bei Diskriminierung in Salzburg

Die Anti-Diskriminierungsstelle in der Stadt Salzburg berät derzeit nach Terminvereinbarung. Erreichbar ist die AD-Stelle per Mail oder telefonisch am Montag von 15.00 bis 18.00 Uhr und am Donnerstag von 09.00 bis 12.00 Uhr unter der Nummer 0676/8746 6979. Die AD-Stelle bietet rechtliche Abklärung sowie Beratung und Begleitung für Menschen, die von Diskriminierung betroffen sind. Das Angebot ist kostenfrei >> mehr Info
 

Workshops zu Menschenrechten in Salzburg

Die Plattform bietet wieder Workshops in Schulen zu verschiedenen Aspekten von Menschenrechten an – in Präsenz oder online. Themen sind auf Basis vom Salzburger Kompass Menschenrechte  beispielsweise Anti-Diskriminierungsarbeit oder Hate Crime. Dank der Unterstützung der Stadt Salzburg kann ein Teil dieser Workshops kostenfrei durchgeführt werden. Infos und Anmeldung
 

Tipps und Termine

Menschenrechts-Bericht im Radio. In der aktuellen Radiosendung der Plattform Menschenrechte wird der Salzburger Menschenrechtsbericht 2020 vorgestellt.

Befreiung - nicht Besatzung. Im Gedenken an die Befreiung Österreichs von der Nazi-Diktatur organsiert der KZ-Verband am Dienstag 4. Mai ab 18.00 Uhr eine Gedenkveranstaltung bei der Eisenbahnbrücke in Liefering.  

Generation Corona. Die  Lage von jungen Beschäftigten in Salzburg steht im Zentrum einer  Online-Veranstaltung der Arbeiterkammer am Donnerstag 6. Mai ab 14.00 Uhr.

Projekt Mutmacher*innen. Das Mentor*innen-Projekt Mutmacher*innen ist von der Kija zum Verein Einstieg gewandert. Ab sofort werden wieder Mentor*innen für Kinder- und Jugendliche ausgebildet. 

Was Kinder und Jugendliche stark macht. Stärkende Faktoren der (digitalen) Beziehungsarbeit mit Jugendlichen in Zeiten der Pandemie vermittelt ein Workshop des Friedensbüro am 28. Mai in St. Virgil.

 

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