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Rechte während des Asylverfahrens

Asylwerber*innen haben selbstverständlich Anspruch auf wirtschaftliche, kulturelle und soziale Menschenrechte während des Verfahrens. Menschenrechtliche Problemlagen ergeben sich hier immer wieder in den folgenden Bereichen:

  • Leistungen der Grundversorgung
  • die Lebenssituationen in organisieren Quartieren oder in Privatwohnungen
  • Zugang zu Sprachkursen
  • Zugang zu medizinischer Versorgung und Psychotherapie für geflüchtete Menschen

Die Plattform für Menschenrechte hat sich immer wieder für strukturelle Verbesserungen und auch für gesetzliche Änderungen eingesetzt. Sie hat konkrete Missstände zum Beispiel in Quartieren wiederholt im Rahmen des Monitorings  dokumentiert und an die wechselnden Landesregierungen herangetragen. Zudem wurden Vorschläge zu Kriterien für die gewerbliche Unterbringung und Betreuung erarbeitet und in einschlägigen Gremien eingebracht.

Die Plattform für Menschenrechte betreibt ein spendenfinanziertes Psychotherapie-Projekt mit Namen "Hiketides". So kann zumindest teilweise eine Versorgung für Menschen angeboten werden, die sonst keinen regulären Zugang zu Psychotherapie haben.

Ein weiterer Schwerpunktbereich der Arbeit der Plattform für Menschenrechte zielt auf die Unterstützung von Menschen ab, deren Asylverfahren negativ ausgeht: Hier geht es um die Unterstützung von Menschen in Schubhaft, den Zugang zu Rechtsinformation und Rechtsberatung. Und es geht um die Unterstützung von Menschen in Bleiberechtsverfahren, insbesondere im Zusammenhang mit der Anerkennung des Rechtes auf Privatleben von Erwachsenen und Kindern (Artikel 8 EMRK).

Darüber hinaus fördert die Plattform die Vernetzung ehrenamtlicher und hauptamtlicher Engagierter im Bereich Flucht & Asyl. Ziel ist es hier, gemeinsame Positionierungen zu erarbeiten und für eine Verbesserung menschenrechtlicher Situationen von Geflüchteten einzutreten.

Links:

Medieninformation: Flüchtlinge sollen arbeiten dürfen 2016_09_23

Ursula Liebing/Fatma Özdemir-Bagatar: Versorgungsmängel für Asylsuchende

Edda Böhm-Ingram: Asyl - und wie steht´s mit der Integration?